SBP: Neuer Kompaktbericht „Stadt.Bahn.Plus“ liegt vor

Städtischer Kostenanteil für Stadtbahnausbau sinkt

Der geplante Ausbau der Stadtbahn wird für den Konzern Stadt voraussichtlich deutlich günstiger – trotz gestiegener Kostenprognosen. Bei den beiden am weitesten fortgeschrittenen Teilprojekten Volkmarode-Nord und Rautheim-Lindenberg liegt der Eigenanteil nach aktueller Prognose insgesamt statt bei 31,6 Millionen Euro nur noch bei 27,1 Millionen Euro. Grund sind geänderte Förderrichtlinien des Bundes, nach denen die Fördermittel nach derzeitiger Schätzung von insgesamt ca. 36 Millionen auf ca. 58 Millionen Euro steigen. Das geht aus dem neuen Kompaktbericht „Stadt.Bahn.Plus“ zum Stadtbahnausbau hervor.

„Die Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) kommt zu einem für Braunschweig sehr günstigen Zeitpunkt“, stellt Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer fest. „Um die Klimaschutzziele zu erreichen, erhöht der Bund seine maximale Förderquote von 60 auf 75 Prozent und senkt zugleich die Mindestsumme förderfähiger Kosten von 50 auf 30 Millionen Euro. Zudem werden jetzt nicht mehr nur besondere Bahnkörper bezuschusst, sondern auch der Bau von straßenbündigen Gleisen, wenn die separaten Bahntrassen der Maßnahmen überwiegen.“  Die ergänzende Landesförderung ist unverändert. Alle Signale deuten auf einen stabilen Förderanteil des Landes Niedersachsen in Höhe von 15 Prozent hin. Insgesamt ist also mit einer Übernahme von bis zu 90 Prozent aller förderfähigen Kosten für den Stadtbahnausbau zu rechnen.

Die Planung von Stadtbahnstrecken ist langwierig. Wir sind auf dem richtigen Weg und schwenken für die ersten Projekte langsam auf die Zielgerade ein. Ich bin sehr zufrieden, dass wir unser ÖPNV-System für die Zukunft rüsten und dafür die finanzielle Rückdeckung von Bund und Land erhalten. Gemeinsam stemmen wir diesen Baustein der Mobilitätswende“, unterstreicht Geschäftsführer Reincke die positive Entwicklung der Bundesförderung.

Bei den Projekten Volkmarode-Nord und Rautheim / Lindenberg ist die Vorplanung abgeschlossen. Die Schätzung der Baukosten weist neben den konjunkturell bedingten Baupreissteigerungen (ca. 13,5 Prozent von Anfang 2018 bis Ende 2019) weitere, nicht konjunkturell bedingte Kostenerhöhungen aus, die sich in planerischen Anpassungen und Konkretisierungen in der Vorplanung im Vergleich zur Voruntersuchung bzw. Machbarkeitsstudie begründen (Einzelheiten siehe beiliegenden Kompaktbericht). Die Gesamtkostenprognose (inkl. Grobkostenschätzung für die Wendeanlage Gliesmarode) erhöht sich von 24 Millionen auf 32,5 Millionen Euro netto (Volkmarode) bzw. von 44 auf 52,4 Millionen Euro (Rautheim / Lindenberg), insgesamt also 84,9 Millionen Euro für beide Teilprojekte.

So geht es weiter

Teilprojekt 1: Volkmarode Nord

Die Entwurfsplanung begann im März 2020. Sie konnte aufgrund von Verzögerungen im Planungsprozess (auch coronabedingt) nicht mehr vor der Sommerpause abgeschlossen werden. Der politische Beschluss über die Entwurfsplanung und damit die Schaffung der Voraussetzung für das Planfeststellungsverfahren wird für kommenden Winter angestrebt.

Die Planungen zur Wendeanlage Gliesmarode sollen in Kürze starten. Zunächst wird auf Grundlage der Voruntersuchungsergebnisse Volkmarode/Gliesmarode und der Erkenntnisse aus der Voruntersuchung zur Campusbahn ein Variantenvergleich der Lösungsoptionen im Knotenpunkt Berliner Straße / Querumer Straße vorgenommen. Die sich anschließende Vor- und Entwurfsplanung soll im ersten Quartal 2021 abgeschlossen werden. Der zunächst für 2022 vorgesehene Baubeginn für das gesamte Teilprojekt erscheint vor dem Hintergrund der eingetretenen Verzögerungen im Planungsprozess unrealistisch. Ziel ist jetzt ein Start in 2023.

Den Eigentümerinnen und Eigentümern, deren Grundstücke direkt an die Neubaustrecke angrenzen, bietet das Planungsteam nach der Sommerpause individuelle Beratungsgespräche zur Erläuterung von Fragen zu fachplanerischen Themen wie Straßen- und Wegegestaltung inkl. Verkehrsführungen vor Ort, geplante Grundstückseingriffe und Lärmschutzmaßnahmen etc. an.

Eine Bürgerinformation über die Planungsergebnisse zur Strecke Volkmarode ist für Dezember dieses Jahres geplant. Dabei werden die in die Planung eingeflossenen Bürgerhinweise und die Planungsergebnisse im Detail erläutert. Bevor die Planung dem Rat zum Beschluss vorgelegt wird, werden die betroffenen Grundstückseigentümer individuell über die für den Straßenbau (nicht für den Stadtbahnbau) zu zahlenden Straßenausbaubeiträge informiert.

Zur Planung der Wendeanlage erfolgt ebenfalls eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld eines separaten Ratsbeschlusses. Er soll im Mai 2021 gefasst werden.
Teilprojekt 2: Rautheim / Lindenberg

Der Sachstand ähnelt dem des Teilprojekts Volkmarode. Auch hier wird es Beratungsgespräche für die angrenzenden Eigentümer geben, eine Bürgerinformation ist zur Jahreswende 2020/2021 vorgesehen. Auch hier werden alle Grundstückseigentümer über zu erwartende Straßenausbaubeiträge informiert, bevor die Planung dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Teilprojekt 3: Salzdahlumer Straße/Heidberg + Campusbahn/Querum

Bürgerworkshops sind in Vorbereitung. Für den Untersuchungsbereich Salzdahlumer Straße / Heidberg wird die Planung vorangetrieben, um noch im Herbst in einem Workshop eine Vorzugstrasse vorstellen zu können, wobei ein solcher Workshop an die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen angepasst werden muss. Für den Bereich Campusbahn / Querum haben Bürgerinnen und Bürger der Verwaltung zahlreiche Prüfaufträge mit auf den Weg gegeben. U. a. soll untersucht werden, ob Querum alternativ auch über einen Abzweig der Stadtbahnstrecke in Gliesmarode erschlossen werden könnte. Diese Bewertungen samt Einschätzung einer möglichen Förderfähigkeit sind aufwendig. Die  Untersuchungen, um eine oder mehrere mögliche Vorzugstrassen zu ermitteln, laufen, damit im nächsten Jahr die weitere Bürgerbeteiligung erfolgen kann.
Teilprojekt 4 – Westliche Innenstadt und Lehndorf / Kanzlerfeld

Kein neuer Sachstand. Voruntersuchung und Bürgerbeteiligung sollen 2022 beginnen.

Downloads

Presseinformation zum Kompaktbericht vom 30. Juni 2020

Kompaktbericht vom 30. Juni 2020

Poster Förderung nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Poster Kostenentwicklungen

Poster Planungsphasen, Bürgerbeteiligung und Projektstatus

 

Quelle: StadtBahnPlus
09.09.2020

oepnv-bs

oepnv-bs

%d Bloggern gefällt das: